Abmahnung: Was ist eigentlich passiert

Was war passiert?

Anfang Dezember hat ein Nutzer von edelight das Produkt „Grill-Insel“ empfohlen. Die Empfehlung referenzierte sich auf eine Seite von Conleys. Conleys selbst gehört zu den bekannteren (und empfehlenswerten) Katalogversendern in Deutschland.

Am 20.12.06 wurden wir dann von einer Anwaltskanzlei aus dem Hamburger-Raum (deren Namen ich jetzt noch nicht nennen möchte) in Namen des Wortmarken Inhabers Ralf Schaffer (der die Wortmarke „Grillinsel“ geschützt hat) abgemahnt.

Dem Fax der Anwaltskanzlei lag neben der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auch die Kostennote i.H.v. 1.843,24 Euro bei. Der Gegenstandswert wurde auf 50.000,- Euro beziffert.

Kontaktaufnahme mit Conleys

Wir haben uns noch am Tag der Abmahnung mit Conleys in Verbindung gesetzt, um zu erfahren, ob sie auch eine Abmahnung vorliegen haben. Das konnte man uns damals seitens der Geschäftsleitung allerdings noch nicht sagen, da zu diesem Zeitpunkt noch nichts vorgedrungen war. Das Produkt was man jedoch sowohl Online als auch im Katolog beworben hatte, war ein Produkt der Firma art_think, das sich eigentlich BBQ-Donut nennt. Dummerweise hat man sich bei Conleys entschieden einen anderen Namen bei der Publikation zu nutzen (shit happens). Entsprechend wurde Conleys dann auch abgemahnt.

Löschung der Nutzer-Empfehlung

Gleichzeitig hielten wir Rücksprache mit unserem Anwalt. Darauf basierend haben wir dann die Nutzer-Empfehlung auf unserer Seite gelöscht und uns entschieden, die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht zu unterschreiben (da diese aus unserer Sicht inhaltlich völlig überzogen war/ist), sondern erwogen selbst rechtliche Schritte einzuleiten.

Fehlende Rechtsgrundlage in Deutschland

Warum? Wir sind der Meinung, dass sich der beschriebene Fall im Social Shopping-Bereich mit Sicherheit wiederholen wird. Es wird immer wieder zu Empfehlungen kommen, bei denen es unwissentlich oder auch wissentlich Markenrechtsverletzungen geben wird. Hierzu fehlt aber in Deutschland eine (eindeutige) Rechtssprechung. Solange es diese nicht gibt, sind alle Projekte gefährdet (entweder die Unternehmen oder deren Nutzer).

Bei der Betrachtung des Unternehmens bzw. der Person, die hinter Grillinsel steht, kam uns dann die Vermutung, dass es nicht nur um den Schutz der Marke geht. Dazu muss man wissen, dass der Markeninhaber im August 06 dabei gescheitert ist, die Wortmarke zu einem überzogenen Wert auf ebay zu versteigern und die Unternehmensdarstellung im Internet auch nicht sonderlich aktuell ist, was potentielle Rückschlüsse auf den Unternehmenserfolg zulässt.

Die fehlende Rechtsgrundlage sowie die (von uns unterstellen) Absichten des Klägers haben uns letztendlich dazu bewogen, den Spieß umzudrehen und entsprechende rechtliche Schritte einzuleiten.

Offizielle Erklärung durch edelight

Auf Empfehlung unseres Anwalts schickten wir den gegnerischen Anwälten eine Erklärung und den Hinweis, dass die konkrete, angeblich markenverletzende Nutzer-Empfehlung sofort gelöscht wurde.

Kontaktaufnahme durch gegnerischen Anwalt

Irgendwann zwischen den Jahren rief dann der gegnerische Anwalt an. Er teilte uns mit, dass mein Schreiben nicht ausreichen würde (welch Überraschung) und dass er uns aber das Angebot unterbreitet, dass wir bei der Übernahme der für seinen Mandanten entstanden Kosten, mit keinen weiteren Schritten zu rechnen hätten und wir uns dadurch ohne Stress einigen könnten.

Ich fragte Ihn dann, warum uns sein Mandant denn überhaupt abgemahnt hätte. Wir haben ja schließlich keinen Schaden angerichtet und kommerzielle Verbindung zu Conleys oder seinem Wettbewerber haben wir schließlich auch nicht. Es ginge seinem Mandanten um den potentiellen wirtschaftlichen Schaden (ich erinnere an ebay und die Unternehmensdarstellung).

Warum Herr Schaffer uns dann nicht einfach persönlich kontaktiert habe, fragte ich zurück. Ein Anruf bzw. ein Hinweis per Mail würde in einem ersten Versuch deutlich geringere Kosten verursachen. Leider konnte man mir diese Frage nicht beantworten.

Für mich war bzw. ist das leider eine Indikation dafür, dass es nicht wirklich um die Sache als solches geht – was sehr schade ist.

Negative Feststellungsklage durch edelight

Wir haben uns dann entschieden eine „negative Feststellungsklage“ einzureichen. Ziel dieser Klage ist es, dass die gegnerischen Ansprüche als nicht gültig eingestuft werden (alle Juristen verzeihen mir an dieser Stelle jegliche falschen Ausdrücke). Im Juristendeutsch heißt negative Feststellungsklage, dass wir Feststellung begehren, dass der geltend gemachte Unterlassungsanspruch (und damit auch die Abmahnung) nicht bestehen.

Gleichzeitig versuchen wir aber auch zu klären, ob wir als Plattform oder gar unsere Nutzer (die die Inhalte einstellen) künftig verantwortet werden können. Wir wollen die Rechtssprechung dazu bewegen, dass bei (nachweislich) unwissenden Verstößen weder die Nutzer noch der Plattformanbieter haftbar gemacht werden kann.

Nur in diesem Fall haben echte Social Commerce-Konzept eine entsprechende Zukunft in Deutschland.

Kooperation mit Dealjäger

Wir hatten aufgrund der Implikationen im Bezug auf die bestehenden Social Shopping-Projekte dann auch Kontakt mit Daniel Grötzinger von Dealjäger. Er sieht natürlich ähnliche Gefahren und ist ebenfalls daran interessiert, eine transparentere Rechtsgrundlage zu schaffen. Dazu kommt natürlich auch, dass wir alle weiteren rechtlichen Schritte nur sehr schwer absehen können (inhaltlich und finanziell) und daher auch jegliche Rückendeckung gebrauchen können.

Für die spontane Unterstützung seitens des Dealjäger-Teams möchte ich mich an dieser Stelle auch noch mal offiziell bedanken.

Status-Quo

Grundsätzlich sind wir natürlich der Meinung, dass Marken geschützt werden müssen (nicht umsonst haben wir selbst eine Wortmarke angemeldet). Ein absichtlichen Missbrauch einer Marke dulden wir auf edelight nicht (weder sachlich, noch moralisch).

Derartige Abmahnungen, wie sie bspw. in unserem Fall vorliegt, sind für uns allerdings in keinster Weise akzeptabel. Das entspricht nicht unserem Sinn für Gerechtigkeit. Auch wenn es vermeintlich unprofessionell erscheint, so sind wir der Meinung, dass Gerechtigkeit auch in der Wirtschaft durchaus von Bedeutung ist.

Das unterstellte Verhalten, sowie die generell fehlenden Rechtsgrundlagen haben uns deswegen auch bewogen an der negativen Feststellungsklage festzuhalten und mit der entsprechenden Argumentation gegen die Abmahnung vorzugehen. Hiervon versprechen wir uns nicht nur die Zurückweisung der vorliegenden Abmahnung der Gegenseite, sondern auch Klarheit (und damit Rechtssicherheit) für alle zukünftigen Social Commerce Projekte.

Jetzt wurden wir für vom Landgericht Stuttgart für den 27.02.07 zur (ersten) mündlichen Verhandlung geladen.

Wir hoffen natürlich, dass wir dieser Sache gewachsen sind und wir uns mit dem Versuch, eine akzeptablere Rechtsgrundlage zu schaffen, nicht zu viel vorgenommen haben.

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Ähnliche Beiträge:
  1. Daniel

    23. Januar 2007 um 16:10 Uhr

    Peter, wir haben uns sehr gefreut, dass Ihr aktiv mit der Bitte um ein gemeinsames Vorgehen auf uns zugegangen seid. Klasse, dass wir Euch unterstützen können und Ihr Euch gegen die Abmahnung wehrt. Ich hoffe, dass Euer Vorgehen für eine akteptable Rechtgrundlage sorgt.
    Beste Grüße, Daniel (von Dealjaeger.de)

  2. Andreas

    23. Januar 2007 um 17:18 Uhr

    Klasse Bericht! Ich habe ja schon immer auf etwas ausführleriche Infos zu dem Fall gewartet.
    Dass hier jemand mit dem Angebot, dann doch nur die offene Kostennote zu tragen, kalte Füße bekommen hat, ist nicht zu übersehen.
    Es wäre gut, wenn dieser Fall eine größere Aufmerksamkeit bekommen würde. Er macht deutlich, dass man auch im Falle einer -zunächst- leidlich begründeten Abmahnung, durch eine proaktive Handlungsweise deutlich bessere Karten im Spiel hat.
    Alles gute für den Termin in Stuttgart!

  3. Markus Pöhlmann

    23. Januar 2007 um 18:16 Uhr

    Viel Glück dabei! Es ist für den gesamten Social Commerce Bereich zu hoffen, dass Ihr damit Erfolg habt. Die Sinnhaftigkeit von ausufernden Klagen gegen angebliche Markenrechtsverstöße erschließt sich mir ohnehin nicht.

    Beste Grüße, Markus

  4. Pressemitteilung von dealjäger.de und edelight.de : Der Blogbote

    24. Januar 2007 um 09:57 Uhr

    [...] Weitere Informationen zum konkreten Fall finden Sie unter: http://blog.edelight.de/144/abmahnung-was-ist-eigentlich-passiert/ http://www.dealjaeger.de/blog/2006/12/28/kampf-gegen-ungerechtfertigte-abmahnungen-dealjaegerde-und-edelight-kooperieren/ [...]

  5. Philipp

    24. Januar 2007 um 10:45 Uhr

    Auch vom yieeha Team alles Gute für Stuttgart. Bestenfalls sollten alle Social Shopping Plattformen gemeinsam gegen derlei juristischen Mißbrauch vorgehen.

    Beste Grüße

    Philipp

  6. DiTTES.iNFO BLOG » Es nimmt kein Ende - Edelight auch von den Abmahnern angeschossen

    24. Januar 2007 um 12:33 Uhr

    [...] Es ist echt zum kotzen! Es vergeht kaum ein Tag, der ohne rechtliche Streitereien endet. Ein aktueller Fall ist edelight, der “Startup-Stern“. Anfang Dezember hat ein Nutzer von edelight das Produkt „Grill-Insel“ empfohlen. Die Empfehlung referenzierte sich auf eine Seite von Conleys. Conleys selbst gehört zu den bekannteren (und empfehlenswerten) Katalogversendern in Deutschland. [...]

  7. HighText iBusiness Medien-Technik-Wirtschaft

    24. Januar 2007 um 13:32 Uhr

    Web 2.0: Start-Ups setzen sich gegen Abmahnungen zur Wehr…

  8. Basic Thinking Blog » AAL, Social Commerce und Marken/Urheberrecht

    24. Januar 2007 um 14:07 Uhr

    [...] dazu auf dem Dittes-Blog und auf dem edelight-Blog Trackback-URL Gelesen: 58 heute:58 [...]

  9. » Ein neuer Tag, eine neue Abmahnung

    24. Januar 2007 um 14:35 Uhr

    [...] Und wieder ist jemand Opfer einer Abmahnung geworden. Diesmal hats Edelight erwischt. Ein User hat in einer Shoppingempfehlung ein Wort gebraucht, auf das eine Marke angemeldet ist. Und promot hatten die Beitreiber der Seite (edelight) eine Abmahnung im Haus. Hallo? Gehts noch? Wie unsinnig ist denn das? Früher hat man einfach angerufen “Könnten Sie bitte das runternehmen, das passt mir nicht”. Heute wird einfach der Anwalt angerufen: “Lassen Sie das runternehmen”. Zum Glück wollen die jungen Startups das durchstehen und haben eine negative Feststellungsklage eingereicht. Sprich: Sie wollen die Gegenpartei zwingen, sie künftig nicht mehr abmahnen zu lassen. Hut ab vor der Courage und viel Glück! Die ganze, haarsträubende Geschichte, gibts im Blog von edelight. [...]

  10. Rainer Willing

    24. Januar 2007 um 15:06 Uhr

    Guten Tag und herzlichen Dank, dass Ihr das Thema aufgreift. Wir veröffentlichen auf unserem Portal neben eigenem auch von extern eingelieferten Content, sowie Shop-Angebote von Shop-Betreibern, die für ihr jeweiliges Angebot selbst verantwortlich sind. Insofern müssen auch wir verhindern für Fehler unserer User verantwortlich gemacht zu werden.
    Unsere Empfehlung: nehmt den Verband der Deutschen Internetwirtschaft ECO in dieser Sache mit. Die dort bereits vorhandene Erfahrung und den dortigen juristischen Support kann man sicher mit Vorteil nutzen.
    Herzliche Grüße

    Rainer Willing von gastronomie.de

  11. interneteconomics.de/blog » Blog Archive » Das Aus für user stolen content?

    24. Januar 2007 um 18:52 Uhr

    [...] Durch den Blog von Robert Basic wurde ich auf einen interessanten Fall aufmerksam. “Was passiert, wenn User auf Plattformen wie Dealjäger und Edellight Bilder wie auch Markennamen verwenden?” fragt Basic. Der Dittes-Blog weist auf den aktuellen Fall edelight hin, den er als den Startup-Stern bezeichnet. Dort wird zitiert: “Anfang Dezember hat ein Nutzer von edelight das Produkt „Grill-Insel“ empfohlen. Die Empfehlung referenzierte sich auf eine Seite von Conleys. Conleys selbst gehört zu den bekannteren (und empfehlenswerten) Katalogversendern in Deutschland.Am 20.12.06 wurden wir dann von einer Anwaltskanzlei aus dem Hamburger-Raum (deren Namen ich jetzt noch nicht nennen möchte) in Namen des Wortmarken Inhabers Ralf Schaffer (der die Wortmarke „Grillinsel“ geschützt hat) abgemahnt. [...]

  12. e-commerce-blog.de: News, Trends und Informationen aus E-Commerce, Online Marketing und Online Verkaufsförderung - Web 2.0 Unternehmen wehren sich mit negativer Feststellungsklage gegen ungerechtfertigte Abmahnungen

    24. Januar 2007 um 20:42 Uhr

    [...] Weitere Informationen zum konkreten Fall finden Sie unter: http://blog.edelight.de/144/abmahnung-was-ist-eigentlich-passiert/ http://www.dealjaeger.de/blog/2006/12/28/kampf-gegen-ungerechtfertigte-abmahnungen-dealjaegerde-und-edelight-kooperieren/ [...]

  13. Abmahnungen KW 4 auf Augs.blog

    25. Januar 2007 um 00:08 Uhr

    [...] Grillinsel ./. edelight [...]

  14. Jürgen

    25. Januar 2007 um 07:42 Uhr

    neben den Anstrengungen, das Thema als solches Klären zu lassen, müsste man auch gegen die Anwälte vorgehen, die aufgrund ihrer akademischen Ausbildung erkennen müssten, in wie weit hier Recht, Rechtsempfinden und auch Moral stimmen.
    Aber, wenn bei Geld schon die Freundschaft aufhört, wie soll es dann unter Fremden keinen Einfluss haben. Hoffen wir nur, dass endlich mal Richter ans Werk gehen und diese für die Wirtschaft schädlichen Praktiken bekämpfen.

  15. Carsten Ulbricht

    25. Januar 2007 um 09:08 Uhr

    @Jürgen und auch grundsätzlich

    Als anwaltlicher Interessenvertreter von edelight (und insofern auf der Seite des “Guten”) möchte ich mich kurz zu Wort melden und eine Lanze für die Anwaltschaft brechen, die teilweise durch die immer wieder publik werdenden Abmahnwellen in Mißkredit gebracht wird.

    Ohne Frage gibt es zwischenzeitlich Anwälte, die das Abmahnungsinstrumentarium nicht mehr zum Schutz des gewerblicher Schutzrechte einsetzen, sondern aus rein monetären Hintergründen. Insofern sind Hinweise auf Moral und Rechtsempfinden durchaus angebracht.

    Die ganz überwiegende Mehrzahl der anwaltlichen Kollegen hat aber – auch vor dem Hintegrund ihrer Funktion als Organ der Rechtspflege – durchaus noch moralische Vorstellungen.

    Nicht zuletzt deshalb haben zwischenzeitlich einige Anwälte den Kampf gegen solche Abmahnaktionen aufgenommen. Auch die Rechtsprechung wird tendenziell restriktiver, was die Geltendmachung solcher Unterlassungsansprüche bzw der damit zusammenhängenden Abmahnkosten anbetrifft.

    Insofern besteht durchaus Hoffnung für die Zukunft , die wir vielleicht auch mit der Entscheidung in der oben geschilderten Angelegenheit weiter fördern können.

  16. Werbeblogger - Weblog über Marketing, Werbung und PR » Blog Archiv » Unser täglich Link

    25. Januar 2007 um 10:17 Uhr

    [...] Zieht das durch, wider den Abmahnwahn – in Gedenken an Schnellinger! [...]

  17. Peter

    25. Januar 2007 um 10:50 Uhr

    @alle: Vielen Dank für euren Zuspruch und eure Unterstützung! Wir halten euch auf dem laufenden.

  18. KoljaHebenstreit.de » Rechtliche Probleme beim AAL-Prinzip - Das private Blog von Kolja Hebenstreit

    26. Januar 2007 um 17:07 Uhr

    [...] Mehr Infos gibt’s bei edelight und Andreas Dittes [...]

  19. jovelblog » Blog-Links der Woche 04/07

    27. Januar 2007 um 11:14 Uhr

    [...] blogdelight: Abmahnung: Was ist eigentlich passiert? Endlich versucht sich mal jemand gegen die Abmahnwut wehren – hoffentlich erfolgreich! [...]

  20. Christian

    28. Januar 2007 um 00:33 Uhr

    Wünsche Euch viel Erfolg!

  21. Uwe Hiltmann

    21. Februar 2007 um 14:38 Uhr

    Ich wünsche euch am 27.2. viel Erfolg und hoffe, dass letztendlich die Richter weise entscheiden.

    Herzliche Grüße
    UHI

  22. blogdelight - Geschenkideen vom Start-up » Abmahnung: Gewonnen und was erreicht!?

    27. Februar 2007 um 17:50 Uhr

    [...] Heute Vormittag hatten wir gemeinsam mit unserem Anwalt Carsten Ulbricht von Diem & Partner den ersten Verhandlungstermin vor dem LG Stuttgart in Sachen “Grillinsel“. [...]

  23. sebastian schmitt

    12. Mai 2007 um 23:06 Uhr

    hallo leute,

    ich bin geschäftsführer der firma artthink gmbh & co. kg und erfinder der schwimmenden freizeitplattform bbq-donut. die anwälte von “grillinsel” hatten uns damals (am 13.10.06) angeklagt, wir hätten den begriff “grillinsel” zur werbung für unseren bbq-donut (www.bbq-donut.de) verwendet. (auf dem bbq-donut kann man unter andere auch grillen). daraufhin ging eine anklage welle los… zum schluss wollten diese anwälte von uns über 2.3 mio eur. schadenssumme. (warum, weiss ich auch eigentlich gesagt nicht so genau…).

    trotz äußerst fundierten abwehrschriftstücken unserer anwälte, liessen die gegner nicht locker und beantragten doch tatsächlich GERICHTSKOSTENHILFE beim STAAT, um mein unternehmen anzuklagen! da “grillinsel”und deren anwalt wohl nicht genügend geld zusammengebracht haben, um uns anzuklagen (der kläger zahlt erstmal eine gerichtsgebühr vorab) haben sie diesen weg gewählt. das LG Hamburg hat den antrag abelehnt. auch der einspruch der gegnergegen dieses urteil wurde vom gericht abgelehnt.
    bisher ist also nichts passiert, außer, dass die gegenerischen anwälte versucht haben, durch abmahnungen (z.B. von Conleys, edelight.de usw.) gelder zu kassieren! eine unverschähmte und äußerst unseriöse art und weise, wie ich finde! ich hoffe, dass gegen solch unseriöse machenschafften bald ein gesetz entworfen wird, damit sowas nicht mehr vorkommen kann.

    man sollte im internet eine liste von awaltskanzleien veröffentlichen, die solche vorgehensweisen an den tag legen. das wäre eine gute schutzmaßnahme für ehrenhafte geschäftsleute und firmeninhaber aus dem mittelstand!!!

    mit freundlichen grüßen,

    sebastian schmitt

  24. Haftungsrisiken von Foren- und Blog-Betreibern « Mit Fug und Recht – Rechtsanwalt Blechschmidt – Berlin

    18. August 2013 um 07:57 Uhr

    [...] Sachen edelight, einer Plattform mit „User-Generated-Content“, ist, nachdem sich der abgemahnte Forumbetreiber [...]

  25. Gegenklage von eDelight und Dealjäger | shoppingzweinull.de

    10. März 2014 um 18:28 Uhr

    [...] Mehr Infos zu Details gibt es im Blog von eDelight von Peter Ambrozy. [...]

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